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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 09/2014) für den Onlineshop von
Ferienwohnungen – Dresden - Thomas Kurcz
Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen
Ferienwohnungen – Dresden - Thomas Kurcz
Donathstraße 17
01279 Dresden
Germany
(im folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) über
Online-Shops des Anbieters geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit
widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die
beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern
einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche „in den
Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über die Schaltfläche „Weiter“
innerhalb des Warenkorbes gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
befindlichen Waren ab.
(2) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern,
einsehen und Eingabefehler korrigieren. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt
werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Schaltfläche „AGB akzeptieren“ diese
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim
Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt mit der
ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den
Verkäufer zustande.
(3) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden
bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders
bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch
auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem
Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlichrechtliches
Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung
bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und
zuzüglich Versandkosten.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angegeben und
sind vom Kunden zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketversand.
§ 5 Zahlung
(1) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden
vornehmen.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder PayPal.
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Die angegebene Lieferfrist beginnt
erst nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto.
Paypal
Die Auswahl Paypal erfordert ein kostenloses Paypal- Konto über welches Sie mit Kreditkarte oder
Lastschrift bezahlen. Die Belastung erfolgt zu dem Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von
sieben Kalendertagen bei uns einzugehen. Ab dem achten Kalendertag tritt Verzug ein.
(3) Der Kunde hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten
Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(5) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns
anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der
Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Gefahrübergang
(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit der Übergabe der Kaufsache durch den
Transportdienstleister an den Kunden auf den Kunden über.
(2) Nur sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der
Übergabe auf den Kunden über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit
Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert
sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt,
Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB. Lager- und
Transportkosten) zu verlangen.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Mängelansprüche betreffend von uns gelieferte gebrauchte Sachen verjähren nach einem Jahr ab
Übergabe an den Kunden. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr. Wir haften für Sachmängel im Übrigen nach
den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Unsere Haftung gemäß § 8 dieser AGB, insbesondere wegen Schadensersatzansprüchen des
Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwaig
übernommene Garantien, bleibt von den Einschränkungen des vorstehenden Absatz 1 unberührt.
(3) Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungsund
Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind.
(4) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien
bleiben unberührt.
(5) Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche,
deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren
Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn
dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche
des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Die Einschränkungen des vorstehenden Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter
und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene
Garantien bleiben unberührt.
§ 9 Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.
Die AGB können Sie jederzeit hier auf dieser Seite einsehen und ausdrucken.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.